Imam Chamene'i zu Parlamentsbschlüssen

[Muhsin ibn Batul]

Allahuma sale 'ala Muhammad wa Aali Muhammad.

 

http://germ.irib.ir/index.php?option=com_c...iew&id=6975

 

Teheran (IRIB) - Das Oberhaupt der islamischen Revolution betonte, die Beschlüsse des Islamischen Parlaments müssen von allen Regierungsgewalten in der Staatsordnung der IRI durchgeführt werden. Der Vorsitzende des Islamisch-Iranischen Parlamentes Hadad Adel sagte gestern Montag, auf der öffentlichen Sitzung des Parlamentes, der iranische Präsident Ahmadinedschad habe in einem Schreiben an den Parlamentsvorsitzenden bekanntgegeben hatte, sein Kabinett sei gegen eines der Gesetze, welches von diesem Parlament verabschiedet wurde.

 

Hadad Adel fügte hinzu, da diese Maßnahme des Regierungspräsidenten nicht mit den Grundlagen der Verfassung, insbesondere dem Artikel 58 übereinstimme, habe er in einen Schreiben an den geehrten Führenden der islamischen Revolution gebeten, er möge gemäß Paragraph 7 des Artikels 110 der Verfassung der IRI zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten und Regelung der Beziehungen zwischen den drei Regierungsgewalten als ein Bestandteil der Aufgaben und Befugnisse des Führenden, seine Meinung in diesem Zusammenhang zu äußern.

 

Aufgrund des Artikels 58 der Verfassung desIRI wird die Legeslative Gewalt, welches aus dem vom Volk gewählten Vertretern besteht, durch das islamische Parlament ausgeübt. Dessen Entschlüsse werden nach den gesetzlichen und in der Verfassung aufgeführten Phasen, zur Durchführung durch die Exekutive und Judikative der IRI bekanntgegeben.

 

Hadad Adel sagte, das geehrte Oberhaupt der islamischen Revolution habe in einem Schreiben, das vor zwei Tagen bei dem Vorsitzenden des Parlamentes einging, bekannt gegeben hat, dass die Enschlüsse des Islamischen Parlamentes von allen Regierungsgewalten in der Staatsordnung der Islamischen Republik Iran durchgeführt werden müssen.

 

Der Parlamentsvorsitzende äußerte in der öffentlichen Parlementssitzung von gestern seinen Dank gegenüber dem Oberhaupt der Revolution