Innenminister verbietet türkische Hilfsorganisation

[Ya Baqiyatullah]

 

As salamu 'alaikum,

 

kommt jetzt die Ära "De Mazière?

 

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" (IHH) verboten - wegen Unterstützung der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas. "Unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe unterstützt die IHH seit einem langen Zeitraum und in beträchtlichem finanziellen Umfang im Gaza-Streifen ansässige so genannte Sozialvereine, die der Hamas zuzuordnen sind", sagte der CDU-Politiker in Berlin.Der Verein hat seinen Sitz in Frankfurt am Main. Laut Innenministerium gilt das Verbot seit dem frühen Morgen in Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen. Die IHH verneine das Existenzrecht Israels und fördere den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen und religiösen Ziele, erklärte de Maizière. Die Hamas wirke in aggressiv-kämpferischer Weise darauf hin, Angehörige und Institutionen des Staates Israel auch unter Einsatz terroristischer Mittel zu bekämpfen.

 

 

Millionenbeträge für Sozialvereine der Hamas

Laut de Maizère hat die IHH Millionenbeträge an Sozialvereine der Hamas gespendet. "Das geradezu zynische Verhalten der IHH kommt schon in der Vereinsbezeichnung "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" zum Ausdruck." Die IHH missbrauche die Hilfsbereitschaft gutgläubiger Spender, so de Maizière weiter, um mit dem für vermeintlich gute Zwecke gespendeten Geld im Ergebnis eine terroristische Organisation zu unterstützen.

 

Damit leiste sie dem Terror und der Gewalt in den palästinensischen Gebieten Vorschub, sagte der Innenminister. Das verstoße gegen den Gedanken der Völkerverständigung. "Organisationen, die sich unmittelbar oder mittelbar von deutschem Boden aus gegen das Existenzrecht des Staates Israel richten, haben ihr Recht auf Vereinigungsfreiheit verwirkt", so der Innenminister.

 

Quelle:tagesschau.de

 

Was steckt hinter der türkischen Organisation IHH?

 

Wa salamu 'alaikum

[kilicaslan]

Der Innenminister greift durch: Thomas de Maizière hat den Verein IHH wegen Unterstützung der Hamas verboten. Das Verhalten der Organisation sei zynisch - Gruppierungen, die von Deutschland aus, das Existenzrecht Israels in Frage stellten, hätten kein Recht auf Vereinigungsfreiheit.

 

link

[Neumuslim]

Verbot der IHH durch den Bundesinnenminister de Maiziere ist schändlich und rechtswidrig

 

 

 

"Das Verbot der "Internationalen Humanitären Hilfsorganisation e.V." (IHH) durch den Bundesinnenminister ist schändlich und rechtswidrig", sagte der Vorsitzende der IHH e.V., Mustafa Yoldas in einer ersten Erklärung und teilte zugleich mit, dass rechtliche Schritte gegen die Verbotsverfügung unverzüglich eingeleitet werden.

 

 

 

Die IHH wurde heute mit der Begründung verboten, sie unterstütze die HAMAS und richte sich damit gegen den Gedanken der Völkerverständigung. Unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe würde die IHH in Palästina ansässige "so genannte Sozialvereine, die der HAMAS zuzuordnen sind" unterstützen und somit mittelbar die HAMAS entlasten, so das BMI.

 

 

 

"Nicht das Verhalten der IHH ist zynisch, wie es der Bundesinnenminister herausstellt, es ist das Verbot des BMI, das alle Voraussetzungen des Zynismus erfüllt. Das Verbot ist infam und menschenverachtend, da es Hilfsorganisationen und alle Menschen anmahnt, den Opfern der völkerrechtswidrigen Unterdrückung der israelischen Regierung keine humanitäre Hilfe mehr zukommen zu lassen", sagte Yoldas.

 

 

 

"Mit der Begründung des Bundesinnenministers müsste wohl auch die UNO oder das Rote Kreuz mit einem Verbot belegt werden. Denn was hier abgestraft wird, ist die Hilfe für die notleidende Bevölkerung im Gaza-Streifen", sagte Yoldas und führte weiter aus, "dass sich der deutsche Staat zum willfährigen Vollstrecker der israelischen Politik, die mit ihrem Terror gegen die palästinensische Bevölkerung diese an den Rand der Existenz gedrängt hat, macht".

 

 

 

"Es ist die israelische Besatzung und der Staatsterror, der den Palästinensern im Gaza-Streifen kaum das Nötige zum Überleben lässt", führte Yoldas weiter aus und ergänzte: "Nun soll offensichtlich jegliche humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung im Gaza-Streifen abgeschnitten werden. Es ist makaber, dass der Bundesinnenminister diejenigen, die Waisenkinder versorgen, bestraft, statt diejenigen zu kritisieren, die Kinder zu Waisen machen".

 

 

 

Er endete mit der Feststellung, "dass es ein unglaublicher Akt staatlicher Willkür sei, eine ausschließlich humanitäre Hilfsorganisation zu verbieten, die im vergangenen Jahr nicht nur in Palästina, sondern in weiteren 79 Ländern dieser Erde in den Bereichen der Waisenversorgung, der Entwicklungshilfe und der Katastrophenhilfe, unter anderem in Haiti aktiv gewesen ist und die niemals das Existenzrecht Israels in Frage gestellt oder Gewalt befürwortet hat".

 

 

 

"Statt die IHH für ihre besonderen fast ausschließlich ehrenamtlich erbrachten humanitären Verdienste auszuzeichnen, wird sie mit vorgeschobenen Gründen aus durchsichtigem politischem Kalkül verboten und damit dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland in weiten Teilen der Welt in erheblichem Maße geschadet". "Wir gehen fest davon aus, dass diese Maßnahme keinem Gericht eines Rechtsstaates standhält", so Yoldas.

[Al-Moqawem]

"Organisationen, die sich unmittelbar oder mittelbar von deutschem Boden aus gegen das Existenzrecht des Staates Israel richten, haben ihr Recht auf Vereinigungsfreiheit verwirkt", so der Innenminister.

 

Wie schrecklich, eine Organsiation stellt das Existenzrecht "Israels" in Frage!

 

Wie oft hat denn die zionistische Regierung schon das Existenzrecht Palästinas verneint, und nichts ist geschehen?