NPD

[mustafamohammed]

Salam

 

ich hab eine Frage bezüglich der Npd, seid ihr der Meinung man sollte sie verbieten hier in Deutschland und wenn ja warum?

wollte eure Meinungen und Argumente mal wissen wie ihr das begründen würdet.

Danke

 

salam

[Mahdi_max]

Salam Aleykum

 

grundsätzlich bin ich gegen ein Verbot von politischen Parteien, solange diese im Einklang mit der Verfassung handeln.

inwiefern die NPD verfassungswidrig ist, kann ich schlecht beurtilen . Solange es jedoch mehrere Parteien gibt, welche die gleiche Rechte Einstellung haben (PRO DEUTSCHLAND,NPD, REP. etc.) ist dies nur gut, da sie sich die Wähler teilen und keine Partei über die 5% Hürde kommt.

 

Wasalam

[Dhuljannah]

 

Ich schließe mich da an... Ein Verbot der NPD wird so oder so nicht so leicht funktionieren, da sie in ihren offiziellen Grundsätzen, im Parteiprogramm etc. so weit keine verfassungswidrigen Inhalte haben. Man kann zwar bspw. Fremdenfeindlichkeit herauslesen, aber wenns hart auf hart kommt, ist das letztlich eine Interpretation. Auch wenn die allen bewusst wäre - die NPD selbst könnte immer eine andere, verfassungsgenormte Interpretation liefern, was sie denn eigentlich meint. Das ist ja auch der Grund, warum sämtliche Verbotsverfahren gescheitert sind.

 

Leider sind die NPD-Spitzen eben keine 0815-Nazis, sondern oftmals sehr gebildete und intelligente Menschen, die wissen, was sie tun.

 

Ein Beispiel sind auch Wahlplakate. Mir sind da einige aufgefallen, als ich bei meinen Großeltern in Mc-Pom war. Die lassen eine latente Fremdenfeindlichkeit durchblicken, sind aber abgesichert. Bspw. gabs da Plakate, wo riesengroß "Ausländer raus" stand - aber das im Verhältnis recht klein gedruckte "Kriminelle" darüber sicherte das Ganze verfassungsgemäß ab. Das Layout lässt die wahre Botschaft schon erkennen, aber man hat eben keine rechtliche Handhabe dagegen.

Plakate der Berliner NPD gehen für mein Verständnis noch etwas weiter, aber da ist es echt Interpretationssache. NPD-Spitzenkandidat aufm Motorrad - und dazu der Spruch "Gib Gas!". Bei einer rechts orientierten Partei in Deutschland schon grenzwertig bis makaber... Aber auch da kann man sich eben rausreden - es geht ja nur ums Motorrad, als Symbol für Elan und Dynamik. Jaja

 

 

Wassalam

[mahdi_mohajjer]

Salam,

 

also ich sehe das anders. Man sollte zwar grundsätzlich jedem die Möglichkeit geben sich frei zu entfalten, auch auf politischer Ebene, dennoch sollte es meiner Meinung nach da aufhören wo es gegen andere zu arg wird. Das heisst, wenn eine Partei damit wirbt, Ausländer herauszuschmeissen, oder mit Plakaten wirbt auf denen steht "Gute heimreise" und daneben eine Frau mit Hijab abgebildet ist, ist das meiner Meinung nach nicht nur fremdenfeindlich sondern faschistisch, und für Faschismus ist in diesem Land nach 1945 kein Platz mehr.

Es ist eine Sache wie man etwas sagt, und es soll meiner Meinung nach schon gesagt werden dürfen was diese Menschen an Ausländern stört, dennoch sollte es bei Begründungen bleiben die man auch gegen Deutsche anwenden könnte. Also nicht "die hat ein Kopftuch" oder "die haben braune Haut" oder "die islamisieren Europa" sondern Argumente die es nicht auf die Ehre eines Menschen absehen.

 

Wenn in der NPD zum Beispiel mit Plakaten gehetzt werden würde, die gegen Juden gehen, dann würde hier sicherlich ganz schnell der Riegel vorgschoben werden, weil es Antisemitismus ist, wenn es aber gegen Muslime geht, dann ist es anscheinend unter den Gesetzslagen hier in Ordnung- daher würde ich sagen kein Fußbreit den Faschisten!

 

Wsalam,Mahdi

[Sayyid 'Aliy]

Bismillah

As-salamu 'alaikum,

 

solange der Verfassungsschutz ein Auge auf sie behält und sie keine ernsthafte Bedrohung darstellen, müssen sie nicht durch Verbote weiter angeheizt werden. Denn Verbote ändern nicht die Meinung dieser Menschen, eher bestätigen sie sie. Und was ich vermute ist, dass sie dadurch noch aggressiver werden und vielleicht mehr ideologische Anhänger finden.

 

Was-salamu 'alaikum

[Dhuljannah]

 

@Mahdi Almani: Es ist ja eben das Problem, dass man in ihren Grundsatzpapieren weder Fremdenfeindlichkeit, noch Faschismus, noch Verfassungsfeindlichkeit einwandfrei nachweisen kann, sonst wären sie ja längst verboten. Diese Papiere sind aber eben so formuliert, dass man all das zwar rauslesen kann - aber vor Gerichten gehts um harte Fakten und nicht um Interpretationen. Ich sag ja, die in der Parteispitze sind gar nicht mal so blöde. Leider.

 

Und auch ihre Plakate sind eben ziemlich gewieft, da können sie sich immer rausreden. Übrigens gibt es durchaus auch Plakate von ihnen, die an den Holocaust erinnern und entsprechend aufgenommen werden (siehe die "Gib Gas"-Plakate in Berlin), aber die sind eben so gestaltet, dass man es hin und her drehen kann.

 

Sagt ja keiner, dass die NPD gut ist, aber ein Verbot ist nicht möglich, solange sie ihre Ideologie zwischen den Zeilen durchblicken lassen - jeder kapiert, wie sie denken, aber keiner kann es anhand harter Fakten nachweisen. Für ein Verbot sind ja nicht Parteianhänger ausschlaggebend, selbst wenn sie heftige Parolen verbreiten, sondern die Parteigrundsätze. Und bei denen haben sie sich eben allergrößte Mühe gegeben...

 

Außerdem ist es für mich auch ein gutes Argument, dass es nicht schlecht ist, wenn rechts orientierte Wähler sich auf mehrere kleine Parteien verteilen, anstatt sich gemeinsam zu einer großen zusammen zu schließen.

 

 

Wassalam

[E. Mariam]

Salamu Aleykum,

 

allerdings habe ich vor 3 Jahren das Wahlprogramm von Ihnen gesehen auf denen sie eine weiße Schafsherde hatten und darunter ein schwarzes Schaf, auf dem "Ausländer" stand. Auf den weißen Schafen stand Deutsche. Darüber die Überschrift- Jedes Land hat seine schwarzen Schafe- wir sorgen dafür, dass sie verschwinden.

 

Und nicht zu vergessen als die NPD damals die Hetze gegen den Afrikanischen Mitbürger gestartet hat, der für die CDU auf einem Plakat geworben hat. Natürlich waren es hier die Anhänger, welche dann Äußerungen wie - was hat der Neger auf dem Plakat zu suchen- getätigt haben, aber die NPD hat die nationalsozialistische Masse dazu angeheizt.

 

Also ich finde das geht gehörig gegen das Grundgesetz, da jeder Migrant hier beleidigt wird oder seht ihr das anders?

 

Wasalam

[Fatima Özoguz]

 

man konnte sie noch nicht verbieten, weil sie von Verfassungsschutz-V-Leuten nur so durchsetzt ist. Und dieses "Gas geben" muss man nun wirklich nicht überinterpretieren. Das Geschrei, das der Zentralrat der Juden da angestimmt hat, hat das Ganze doch erst berühmt gemacht.

 

Wer sie verbietet, macht sie zu Märtyrern. Die NPD pflegt rassitisches Gedankengut, ist aber nur halb so gefährlich wie neue rechts-zionistische Gruppierungen wie etwa "die Freiheit".

 

[KARIMA2]

Salam

 

NPD ist es bei

Euch bei uns in der Schweiz ist es die svp.

Verbieten kann man sie wirklich nicht aber schon erschrecken wieviel Zuwachs sie haben. Zumindest hier die svp hat jede Menge Wähler!

 

Wasalam

[Fatima Özoguz]

 

wobei man bei der SVP aber durchaus differenzieren muss, nicht alle sind so islamophob wie Oskar Freysinger.

 

[KARIMA2]

Salam

 

Also die svp ist hier ganz klar fremdenfeindlich.

Plakat mit schwarzem Schaf minarettverbot kopftuchdenatte und jetzt neunauch wieder ne antiauslandersache.

Die svp hier ist ganz klar gegen Islam und Ausländer.

 

Wasal

[Fatima Özoguz]

Salam

 

Also die svp ist hier ganz klar fremdenfeindlich.

Plakat mit schwarzem Schaf minarettverbot kopftuchdenatte und jetzt neunauch wieder ne antiauslandersache.

Die svp hier ist ganz klar gegen Islam und Ausländer.

 

Wasal

 

die "Antiausländersache" ging um Ausschaffung von Kriminellen, und das würde ich auch für Deutschland befürworten.

 

[KARIMA2]

Salam

 

Klar im Text ging es darum,es ist aber nicht von der Hand zu weisen das sie es gerne auch bei allen machen wurden.

Das Hore ich nun mal ziemlich oft von svp Wählern!

Es gibt noch die pnos die sind noch schlimmer!

Jetzt gerade wieder ein Plakat der svp wo draufsteht kosovaren Schlitzen Schweizer auf.

Sie mussten den Text umnenen weil er auf eine ganze Bevölkerungsgruppe zielt.

 

Wasalam

[E. Mariam]

Salamu Aleykum,

 

du hast natürlich Recht Schwester Fatima, wenn man die NPD verbieten würde, dann wären sie so etwas wie Märtyrer, aber es gibt z.B. auch folgendes:

 

Wenn ich als FC Bayern Fan (nur ein Beispiel ) meine Fan- Freunde nehme und anfange Parolen gegen den Torwart von Dortmund zu rufen, dann bekommt der FCB, als Verein, vom DFB- Sportgericht eine Geldstrafe bzw. im Härtefall sogar ein Verbot beim nächsten Heimspiel des FC Bayern in das Stadion Zuschauer zu lassen (führt zu einer ehrheblichen Geldeinbuße, wenn man bedenkt, dass 69.000 Menschen Platz in diesem Stadion finden). Obwohl ich keine Angestellte des FC Bayern wäre, sondern nur eine Anhängerin bzw. ein Fan. Ich meine wäre es dann nicht auch möglich mit dem gleichen Maß gegen die NPD vorzugehen, aber natürlich mit einer Geldstrafe, die die NPD mal nicht eben in der Sofa Ritze findet??? Es würde doch vielleicht dazu führen, dass die Hetz Kampagnen dadurch unterlassen werden oder nicht?

Es würde dadurch natürlich nicht ganz aufhören, aber vielleicht kann man dadurch eine Rückgang erzielen?

 

Wasalamu Aleykum

[Fatima Özoguz]

 

nein, das würde gar nichts bringen. Bestimmtes Gedanken"gut" (eher Schrott) kann man nicht verbieten, verbieten kann man wohl bestimmte Formen der Verbreitung. Bei gewissen Ausfällen wurden ja auch schon NPD-Leute bestraft. Außerdem ist islamophobes / ausländerfeindliches Gedankengut nicht auf die NPD beschränkt.

 

[E. Mariam]

Salamu Aleykum,

 

hmm das stimmt wohl. Obwohl ich auch sagen muss, dass das Gedankengut der NPD leider durch Parodien einiger Ausländer (die zu Hause nichts zu melden haben, aber draußen sich unter aller Sau verhalten) bestärkt wird. Erst Gestern saß ich in der Bahn neben zwei Türkinnen (auch noch mit Kopftuch) die einen alten Mann beschimpft haben, weil er sie aufgefordert hat, die Schuhe von den Sitzen zu nehmen- das war mir so peinlich . Natürlich werden Vorurteile durch solch ein Verhalten unterstrichen.

 

Wasalam

[Yare Rahbar]

Salam,

 

Habe nicht alle Beiträge gelesen, aber ich sage nur "Gas geben."

 

salam

[Yusuf1986]

CDU + SPD = NSDAP

 

NPD = schlecht integrierte Nationalsozialisten

 

Die NPDler sind wenigstens ehrliche Rassisten. Die Heuchelei gewisser "politisch korrekter " Deutscher ist kaum zu ertragen.

 

 

[Fatima Özoguz]

CDU + SPD = NSDAP

 

NPD = schlecht integrierte Nationalsozialisten

 

Die NPDler sind wenigstens ehrliche Rassisten. Die Heuchelei gewisser "politisch korrekter " Deutscher ist kaum zu ertragen.

 

 

 

 

dito, allerdings macht sie mir das nicht sympathischer. Auch sie arbeiten für den Zionismus und merken es nicht einmal.

Es gibt aber auch Rechtskonservative, die nicht unbedingt plumpe Rassisten sind, wie den Chefredakteur der DMZ.

 

http://www.d-mz.de/

 

[Al 3bed 2sale7]

Salam u aleikum

 

Die NPD ist so wie ich mitbekommen habe in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen über die 5% marke gekommen :S

 

wa aleikum salam

[Fatima Özoguz]

Salam u aleikum

 

Die NPD ist so wie ich mitbekommen habe in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen über die 5% marke gekommen :S

 

wa aleikum salam

 

 

 

ja, aber auch nur dort. Woanders kriegen die keine Schnitte.

 

[Sulfikar]

Salam

 

In Manchen Islamischen Ländern sind die Rechtsparteien Stärker Vertreten als die Rechten Hier in deutschland.

[Fatima Özoguz]

Salam

 

In Manchen Islamischen Ländern sind die Rechtsparteien Stärker Vertreten als die Rechten Hier in deutschland.

 

 

 

wo denn? Man sollte auch "konservativ" (was die meisten Muslime ja sind, auch hier) und "Rechts" im Sinne der rassistischen NPD nicht verwechseln. Im Iran gibt es auch noch ein paar Unbelehrbare, die sich für das Ariertum stark machen, aber die kann man an einer Hand abzählen. Die islamische Revolution hat dafür gesorgt, dass sich das Volk weitestgehend von rassistischem Gedankengut abgekehrt hat. Auch in Deutschland ist nicht jeder Rechtskonservative automatisch ein Rassist. Und nicht jeder Rassist ist rechts eingestellt, auch unter Linken gibt es das, die tarnen es nur besser.